Aktuelles aus Lambsheim-Hessheim
Jahresbericht

Jahresbericht 2019

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

liebe Ratsmitglieder,

das nun ablaufende Jahr war vor allem durch die in diesem Jahr stattgefundenen Wahlen geprägt.

Neben den Europa- und Kommunalwahlen am 26.05.2019, was für die kommunalen Verwaltungen stets ein logistischer Aufwand darstellt, fanden in diesem Jahr auch im Bereich des Ehrenamtes auf der VG-Ebene zwei wichtige Wahlen statt. 

 Freiwillige Feuerwehr Lambsheim-Heßheim

Am Montag, dem 07.10.2019, fand im Beisein zahlreicher aktiver Wehrleute aus allen fünf Feuerwehren der Verbandsgemeinde Lambsheim-Heßheim die Wahlversammlung für die Wahl des neuen Wehrleiters sowie zwei weiteren Stellvertretern statt.

Als neuer Wehrleiter wurde Herr Thiemo Seibert von der Freiwilligen Feuerwehr Lambsheim gewählt.

Bereits in seiner Rede als Bewerber wies Herr Seibert darauf hin, dass er zukünftig drei Stellvertreter haben wird, denen er eigenständige Leistungsbereiche zuordnen und somit die Aufgaben der Wehrleitung auf mehrere Schultern verteilen wird.

Daher wurden direkt im Anschluss neben dem sich bereits als Stellver. Wehrleiter im Amt befindlichen Herrn Udo Geiger von der Freiwilligen Feuerwehr Heßheim jeweils in einem separaten Wahlgang die Herren David Mischon von der Freiwilligen Feuerwehr Lambsheim und Herr Heiko Weitkamp von der Freiwilligen Feuerwehr Beindersheim als weitere Stellvertreter gewählt.

An dieser Stelle möchte ich nochmals hierzu gratulieren und mich bei den Kameradinnen und Kameraden unserer Wehren für deren ehrenamtliches Engagement zum Schutz von Leben und Gesundheit wie auch von Hab und Gut Ihrer Mitmenschen im Namen der gesamten Verbandsgemeinde bedanken.

Hierbei handelt es sich um einen unschätzbaren Dienst in der Gesellschaft.

Beirat für ältere Menschen der VG Lambsheim-Heßheim

Am 27.06.2019 wurde auch der Beirat für ältere Menschen (Seniorenbeirat) der Verbandsgemeinde in einer Vollversammlung neu gewählt.

Hierbei handelt es sich:

Vorsitzende                                                            = Frau Sonja Welz

stellver. Vorsitzender                                             = Herr Bart Pottie

stellver. Vorsitzender                                             = Herr Kurt Schwarztrauber

Schriftführerin und Delegierte

Landesseniorenbeirat                                           = Frau Lioba Herschel-Pottie

Schatzmeisterin                                                      = Frau Mathilde Haberkorn-Merkel

Teilnehmerin für den Ausschuss für soziale Angelegenheiten, Sport und Kultur der VG und

Delegierte Landesseniorenbeirat                        = Frau Lilli Knopp

Leiter Bürgerbus                                                    = Herr Bruno Lüttinger

Der neue Seniorenbeirat war bereits sehr aktiv und hat zahlreiche Projekte angestoßen. Bei den zwei bedeuteten Projekten handelt es sich um das neue Konzept der Tafel und die neue Vortragsreihe über medizinische Prävention durch Fachärzte, die in regelmäßigen Abständen mit unterschiedlichen Themen wiederholt wird.

Der erste Fachvortrag mit dem Thema „der Sturz des älteren Menschen“ fand am  Mittwoch, den 13.11.2019 um 15.00 Uhr in der Verwaltungsstelle Heßheim statt und hatte einen extrem guten Zuspruch.

 Ehrenamtliches Engagement

Auch das ehrenamtliche Engagement unserer Bürgerinnen und Bürger in diesem Jahr war wieder sehr groß.

 Freiwillige Feuerwehr der Verbandsgemeinde Lambsheim-Heßheim

Im Rahmen des Kameradschaftsabends am 18.10.2019 wurde das sehr große Engagement der Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr für deren Einsatz zum Schutz und Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger und das damit verbundene Verständnis bei deren Familien gewürdigt.

Bis dato wurden insgesamt 168 Einsätze absolviert. Gegenüber den Vorjahren hat somit die Einsatzanzahl wesentlich zugenommen.

 Initiativkreis Flüchtlinge

Im Rahmen einer gemeindeübergreifenden Zusammenarbeit beabsichtigen wir zusammen mit der Verbandsgemeinde Maxdorf, und der Verbandsgemeinde Wachenheim die Integrationsarbeit neu auszurichten.

Als erstes gemeinsames gemeindeübergreifendes Projekt wurde nun die gemeinsame Kleiderkammer in der Einrichtung Maulbeerweg 1 in Lambsheim angegangen.

Bereits durch den neuen Namen „Kleiderstube“ wird darauf aufmerksam gemacht, dass diese Einrichtung allen bedürftigen Personen zur Verfügung steht.

Mit der Neueröffnung am Samstag, den 26.10.2019, ab 13.00 bis 16.00 Uhr, solle diese Neuerung auch nach außen bekannt gemacht werden.

 Bürgerbus der Verbandsgemeinde

Einen großen Beitrag leistet auch das Fahrerteam des Bürgerbusses. Der Bürgerbus wird nicht nur für Fahrten der Seniorinnen und Senioren sondern auch für Fahrten der Schulkinder und der Feuerwehrjugend eingesetzt.

 An dieser Stelle möchte ich allen ehrenamtlichen Hilferinnen und Helfer für dieses herausragende Engagement herzlich danken. Ohne dieses Engagement wäre vieles in unserer Verbandsgemeinde nicht möglich.

Abgeschlossene und angestoßene Projekte

Des Weiteren konnten auch wieder einige Projekte erfolgreich zum Abschluss gebracht und neue Projekte für das kommende Jahr 2020 angestoßen werden.

Im Einzeln möchte ich an dieser Stelle die nachfolgenden Punkte hervorheben:

 Neubau eines Pumpwerks am Schrakelbach in Heßheim

Am 05.09.2019 konnte das Pumpwerk am Schrakelbach in der Ortsgemeinde offiziell eingeweiht werden.

Im Rahmen des Generalentwässerungsplans der Verbandsgemeinde wurden im Jahr 2010 die hydraulischen Verhältnisse in unserem Kanalsystem überprüft. Hierbei wurde ermittelt, dass zur Vermeidung eines Rückstaus im Kanalsystem bei Starkregenereignissen im Bereich der Siedlung in Heßheim ein neues Pumpwerk am Schrakelbach erforderlich ist.

Die Auftragsvergabe hierfür erfolgte im Verbandsgemeinderat am 21.03.2018. Bereits am 09.04.2018 begann das beauftragte Unternehmen mit den ersten Erdarbeiten. Nach rund 16 Monaten Bauzeit konnte die Gesamtmaßnahme am 30.08.2019 abgeschlossen werden und wurde dann natürlich auch direkt in Betrieb genommen.

Die Baukosten beliefen sich im Bereich Bautechnik auf rund 1.2 Mio. € (brutto) und im Bereich M/EMSR-Technik auf rund 900.000,- € (brutto).

An dieser Stelle möchte ich mich auch nochmals ausdrücklich bei den Bürgerinnen/Bürger für deren Geduld und Verständnis bezüglich der Vollsperrung am Ortseingang Heßheim bedanken. Dies war zur Anbindung der Zuleitung zu diesem Pumpwerk an die bestehende Kanalhaltung erforderlich.

 Ersatzbeschaffung MLF für die FFW Lambsheim und HLF 20/20 für die FFW Heßheim

Am Tag der offenen Tür der Freiwilligen Feuerwehr Heßheim am 09.06.2019 erfolgte die offizielle Fahrzeugübergabe des Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs (HLF) 20/20.

Kurz zuvor erfolgte auch die Fahrzeugübergabe des Mittleren Löschfahrzeugs  (MLF) an die Freiwillige Feuerwehr Lambsheim.

Bereits in der Sitzung des Verbandsgemeinderates am 21.03.2018 erfolgte die        Vergabe der Ersatzbeschaffung dieser Fahrzeuge

-       eines MLF zum Bruttoangebotspreis in Höhe von 178.262,- € an die FFW Lambsheim und

-       eines HLF 20/20 zum Bruttoangebotspreis in Höhe von 325.350,76 € an die FFW Heßheim

Das MLF löste ein rund 33 Jahre altes LF 16/12 und das HLF 20/20 ein rund 28 Jahres altes LF 16/12 ab.

 Feuerwehrhaus Heßheim

Im Jahr 2018 kam es mehrmals zu Wassereintritt ins Feuerwehrgebäude Heßheim kam. Es handelte sich dabei um 3 Starkregenfälle bei denen durch die Gullys im Duschbereich und auch unter den Fahrzeugtoren Regenwasser ins Gebäude lief.

Wegen dem anfallenden Regenwasser vor dem Feuerwehrgebäude, das unter den Toren in die Fahrzeughalle läuft, wurde nach einer Komplettlösung gesucht.

Auf Vorschlag des Fachingenieurs wurden nun zwei Regenwassersammelschächte vor dem Gebäude hergestellt. Nach Abklingen der Regenfälle wird das Wasser mittels Pumpen über die Rückstauebene in den Kanal gepumpt.

Am 13.08.2019 konnte diese Maßnahme mit einem Kostenvolumen in Höhe von rund 74.000,- € (brutto) abgeschlossen werden.

 Feuerwehrhaus Heuchelheim

Da das derzeitige Feuerwehrhaus in Heuchelheim sowohl bezüglich der räumlichen wie auch technischen Ausstattung nicht mehr zeitgemäß ist, wurde bereits von meinem Amtsvorgänger und dem damaligen Verbandsgemeinderat der Grundstein in Form des Ankaufs eines geeigneten Grundstücks für ein neues Feuerwehrhaus gelegt.

Mit Bescheid vom 26.11.2015 teilte die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier mit, dass eine Landeszuwendung in Höhe von 113.350,- € als Festbetrag gewährt wird.

Die Auftragsvergabe über diese Maßnahme erfolgte im Bau-, Planungs- und Umweltausschuss der Verbandsgemeinde am 08.08.2018.

Die Kostenberechnung für die Gesamtmaßnahme beläuft sich auf eine Bruttosumme in Höhe von 902.930,95 €.

Zwischenzeitlich wurde das Gebäude einschließlich aller ortsfest installierten Ein-richtungen fertig gestellt. Derzeit erfolgen noch Restarbeiten und vor allem das Einrichten des Gebäudes.

Die offizielle Einweihung des Gebäudes erfolgt am 20.06.2020 und 21.06.2020 in Form eines Tags der offenen Tür, zu dem alle Bürgerinnen und Bürger der Verbandsgemeinde eingeladen werden.

 Sanierung Feuerwehrhaus Heßheim, 2. Bauabschnitt

Am 20.02.2019 sprach der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss der Verbandsgemeinde Lambsheim-Heßheim die Empfehlung aus, dass mit dem 2. Bauabschnitt bezüglich der Sanierung des Feuerwehrhauses Heßheim begonnen werden soll.

Die Kostenschätzung hierfür beläuft sich auf rund 150.000,- €.

Am 12.12.2019 fand die Submission zur öffentlichen Ausschreibung statt.

Die Auftragssumme beläuft sich auf 126.079,55 € und liegt somit mit rd. 24.000,- € unter der Kostenschätzung. Die Auftragsvergabe ist in der heute stattfindenden       Sitzung des Verbandsgemeinderates vorgesehen.

 Erweiterung des Feuerwehrhauses Beindersheim

Auch bei der Feuerwehr in Beindersheim befindet sich ein Teil der Umkleidespinde in der Fahrzeughalle, so dass auch hier die schwarz/weiß-Trennung nicht gewahrt ist.

Aus diesem Grund ist bereits seit einiger Zeit der Anbau eines Umkleideraumes hinter der Fahrzeughalle in Form eine Modulbauweise angedacht.

Die Kostenschätzung hierfür beläuft sich auf rund 200.000,- €.

Die entsprechenden Finanzmittel sind im Entwurf des Haushaltsplanes 2020/2021 für das Haushaltsjahr 2020 vorgesehen.

 Grundschule Beindersheim

In der Grundschule Beindersheim besteht die Notwendigkeit der Schaffung weiterer Räumlichkeiten.

Leider zieht sich diese Maßnahme bereits über mehrere Jahre und war somit bereits Bestandteil in den Präsentationen zu den letzten zwei Bürgerempfängen.

Aufgrund der stagnierenden Schülerzahlen an der Grundschule Beindersheim sah sich die ADD gezwungen die beantragte bauliche Erweiterung der Schule nochmals am 09.01.2019 bei einem Vor-Ort-Termin abzustimmen.

Bei diesem Abstimmungsgespräch wurde ausgeführt, dass der Erweiterungsbau nicht so groß gebaut werden kann, wie beantragt. Die Planung soll aber nur insoweit abgeändert werden, dass derzeit auf das oberste Geschoss verzichtet wird. Das Treppenhaus soll so gebaut werden wie beantragt, damit erhält man den notwendigen zweiten Rettungsweg aus dem jetzigen Obergeschoss und kann bei Bedarf, das Gebäude um die beiden Klassenräume zu einem späteren Zeitpunkt aufstocken. Die Decke des Gebäudes soll gleich so ausgelegt werden, dass eine solche Aufstockung ohne weiteres möglich ist.

Auf die Frage hin, ob es nicht möglich sei die Aufstockung auf Kosten der VG gleich zu errichten und die Bezuschussung zu einem späteren Zeitpunkt nachträglich zu erhalten, wurde von den Vertretern der ADD ausgeführt, dass eine solche Bezuschussung nicht mehr möglich sein.

Da in dem Erweiterungsbau nun nur 4 Schulräume untergebracht werden können, soll das Lehrerzimmer am jetzigen Standort verbleiben und erweitert werden.

Im derzeit sehr großen Foyer soll ein Lehrmittelraum und ein Raum für die Bücherei eingebaut werden. Somit wird der Raum, in dem die Bücherei derzeit ist frei und kann anderweitig genutzt werden.

Das Lehrmittelzimmer in OG wird zum Büro für die Schulsozialarbeiterin. Ein kleiner Teil wird als Putzmittelraum abgeteilt.

Am 20.02.2019 stimmte der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss diese Änderung zu. Die geänderten Pläne wurden direkt nach diesem Termin bei der Unteren Bauaufsichtsbehörde Rhein-Pfalz-Kreis zur Erteilung der Baugenehmigung und bei der ADD zur Ausstellung des Förderbescheides eingereicht.

 Die Kosten für die geänderte Planung werden derzeit grob auf rund 900.000,- € geschätzt.

Mit Schreiben vom 20.11.2019 erteilte die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), Schulaufsicht, die schulbehördliche Genehmigung und die Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn, so dass nun auch dieses Projekt im nächsten Jahr angegangen werden kann.

 Harmonisierung der Abwasserentgelte für Kanalwerk Lambsheim und Heßheim

In diesem Jahr werden wir noch fristgerecht die im Rahmen der Fusion erforderliche Harmonisierung der Abwasserentgelte für die Kanalwerke Lambsheim-Heßheim durchführen und zum 01.01.2020 das einheitliche System durch die noch zu beschließenden Satzungen in Kraft setzen.

Mittlerweile sind auf Grundlage der Kostenträgerrechnungen für die Jahre 2016 – 2021 die einheitlichen Gebühren von den Verbandsgemeindewerken berechnet worden. Die Kalkulation erfolgte in enger Abstimmung mit dem Büro Dr. Burret, dessen endgültige Stellungnahme vor der WA-Sitzung vorliegen wird.

Es wurde jeweils eine Kalkulation mit und ohne Berücksichtigung der Eigenkapitalverzinsung gem. § 8 Abs. 3 Satz 3 KAG Rheinland-Pfalz (Mindestgewinn in Höhe von 1,6 % des jeweiligen Buchrestwertes des Anlagevermögens) erarbeitet.

Variantenrechnung ohne Mindestgewinn: Bei dieser Variante haben alle betrachteten Musterhaushalte eine jährliche Ersparnis zwischen rd. 52,00 € und 258,50 €.

Variantenrechnung mit Mindestgewinn: Bei dieser Variante haben alle betrachteten Musterhaushalte eine jährliche Ersparnis zwischen rd. 12,00 € und 176,00 €.

Da sich das Entgeltsystem für die Haushalte in der ehemaligen VG Heßheim nicht ändert, werden alle Bürger in diesem Einzugsgebiet in den Genuss von Ersparnissen kommen.

Für die Haushalte in der ehemaligen verbandsfreien Gemeinde wird es bei den Schmutzwassergebühren zu einer jährlichen Ersparnis kommen. Lediglich bei den Entgelten für die Niederschlagswasserbeseitigung kommt es auf die tatsächlich angeschlossene befestigte Fläche an.

Die Beschlussfassung ist in der heute stattfindenden Sitzung des Verbandsgemeinderates vorgesehen.

 Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Lambsheim-Heßheim

In der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses der Verbandsgemeinde Lambsheim-Heßheim am 26.09.2019 wurden die Teilpläne zum Entwurf des Flächennutzungsplanes für die einzelnen Ortsgemeinden vorgestellt und zur Einholdung der  Stellungnahmen der Ortsgemeinden freigegeben.

Die Ortsgemeinden haben zwischenzeitlich über die Teilpläne für ihre Gemarkung beraten und ihre Stellungnahme abgegeben.

Im Rahmen der Aufstellung des Flächennutzungsplanes ist auch die Erstellung eines landschaftsplanes erforderlich. Der entsprechende Entwurf wurde in der gemeinsamen Sitzung des Bau- und Planungsausschusses sowie des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Weinbau am 06.11.2019 vorgestellt. 

In der heutigen Sitzung des Verbandsgemeinderates sind des Weiteren bezüglich der Erstellung des einheitlichen Flächennutzungsplanes für die Verbandsgemeinde Lambsheim-Heßheim die nachfolgenden Beschlüsse vorgesehen:

Ø  Landschaftsplan zum Flächennutzungsplan

Ø  Aufnahme der Stellungnahmen der Ortsgemeinden bezüglich der geplanten Wohnbauflächen und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Durch diese Beschlussfassungen ist nun sichergestellt, dass das Planaufstellungs-verfahren weiter betrieben werden kann.

 

Danksagung

 „Ein Adventskranz mit seinen Kerzen, lässt Frieden strömen in unser Herzen. Des Jahres Hektik langsam schwindet und Ruhe endlich Einkehr findet. Ein Tag, er kann kaum schöner sein, als im Advent bei Kerzenschein.

 Gerade jetzt in diesen Tagen sollte man sich die Zeit nehmen, um im Kreise der Lieben Ruhe zu finden und neue Kraft zu schöpfen. Es ist die Zeit der Besinnung auf die zentralen Werte des Lebens.

Einsam sind heute viel zu viele – wir  brauchen gar nicht zu weit zu gehen, gleich nebenan braucht man Zusammenhalt und auch Verstehen.

An dieser  Stelle möchten wir allen ehrenamtlich Tätigen für deren Engagement herzlich danken.“ 

 In diesem Sinne bedanke ich mich bei allen Rats- und Ausschussmitgliedern auf Orts- und Verbandsgemeindeebene, den Ortsbürgermeistern, Ortsbeigeordneten, den Schulleiterinnen, den Vertretern der Kirchen sowie den Mitgliedern unserer Feuerwehren für die faire und konstruktive Zusammenarbeit und für das mir entgegengebrachte Vertrauen.

Ich danke auch allen Mitgliedern und Vertretern der Vereine und Vereinigungen innerhalb unserer Verbandsgemeinde, allen Bürgerinnen und Bürgern, ganz besonders unserem Personal für die Unterstützung und die Offenheit, die mir als Bürgermeister entgegengebracht wurde.

Dank sage ich auch meinen Beigeordneten, die an meiner Seite stehen und mich in meinen Bemühungen unterstützen, die anstehenden Aufgaben zum Wohle aller zu erfüllen.

Herzlichen Dank sage ich auch der Presse für die objektive Berichterstattung über unsere Arbeit.

Mein Dank gilt ferner den Nachbargemeinden und Nachbarbehörden sowie den übergeordneten Dienststellen für die angenehme Zusammenarbeit.

 

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien

ein besinnliches Weihnachtsfest

und ein gesundes, glückliches sowie erfolgreiches neues Jahr 2020.

 

 

Lambsheim, den 18.12.2019

(Reith)

Bürgermeister